Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com
• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Dokumentationspflichten bei Durchführung einer eilbedürftigen Durchsuchung durch Arbeitsamtsinspektion

 
• Wolters Kluwer

  Verfassungsbeschwerde wegen nichtrichterlicher Durchsuchungsanordnung; Strafprozessuale Eilkompetenz der Hilfsbeamten der Staatsanwaltschaft zur Verhinderung von Beweisverlusten; Umfang der Dokumentationspflicht

• Judicialis

  BVerfGG § 93a; ; BVerfGG § 93a Abs. 2; ; BVerfGG § 93b; ; BVerfGG § 93d Abs. 1 Satz 3; ; StPO § 105; ; GG Art. 13 Abs. 1; ; GG Art. 13 Abs. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 13 Abs. 1, 2
  Anforderungen an die Dokumentation einer nicht richterlichen Durchsuchungsanordnung wegen Gefahr im Verzug

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerfG, 20.02.2001 - 2 BvR 1444/00

  Wohnungsdurchsuchung

  Auszug aus BVerfG, 04.02.2005 - 2 BvR 2445/04

  Dabei muss jedoch die Regelzuständigkeit des Richters gewahrt bleiben (vgl. BVerfGE 103, 142 ).

  Auf der Grundlage dieser Dokumentation haben die Strafverfolgungsbehörden ihre Durchsuchungsanordnung in einem späteren gerichtlichen Verfahren zu begründen (vgl. BVerfGE 103, 142 ).

  Nur so kann die gebotene effektive Kontrolle der Anordnung durch die Gerichte sichergestellt werden (vgl. BVerfGE 103, 142 ; 6, 32 ; 50, 287 ).

• BVerfG, 16.01.1957 - 1 BvR 253/56

  Elfes

  Auszug aus BVerfG, 04.02.2005 - 2 BvR 2445/04

  Nur so kann die gebotene effektive Kontrolle der Anordnung durch die Gerichte sichergestellt werden (vgl. BVerfGE 103, 142 ; 6, 32 ; 50, 287 ).
• BVerfG, 28.02.1979 - 2 BvR 84/79

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Ablehnung der Annahme einer Revision

  Auszug aus BVerfG, 04.02.2005 - 2 BvR 2445/04

  Nur so kann die gebotene effektive Kontrolle der Anordnung durch die Gerichte sichergestellt werden (vgl. BVerfGE 103, 142 ; 6, 32 ; 50, 287 ).